Europäisches Spitfireforum

Zitat:
Feinstaub - Bundeseinheitliche Regelung blockiert
Sonntag, 24. Juni 2007
Der Koalitionspartner SPD verschärft seine Blockadetaktik jetzt auch in Bezug auf bereits in den Ausschüssen vereinbarte Verhandlungsergebnisse.

Wie der Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen dem DEUVET mitteilte ist dadurch eine bundeseinheitliche Regelung nicht mehr möglich. Es bleibt nur noch eine Einigung im Bundesrat durch die Bundesländer.
Vervollständigen Sie Ihr persönliches Meinungsbild von der derzeitigen Situation durch aufmerksames Lesen der nachfolgenden Dokumente.
1. Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in erster Version
2. Antrag nach Überarbeitung in Abstimmung mit den Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion
3. Schreiben von Jens Koeppen MdB an Marco Bülow MdB
4. Aktueller Sachstand Ausnahmen von Fahrverboten

Die o.g. Dokumente stehen Ihnen hier zum Download zur Verfügung:

http://www.deuvet.de/de/index.php?optio ... Itemid=102


mit frustigem Gruß
Harry

Ich hab vor 15 Jahren mal für einen Länderaufkleber BRD mit klein drunter Bananen Republik Deutschland auf dem Auto 20 Mark Strafe zahlen müssen --- heute könnte ich es glatt auf einen Prozess ankommen lassen --- denn wir leben in einer echten Bananenrepublik

Gruß Alex

alex0469 hat geschrieben:Ich hab vor 15 Jahren mal für einen Länderaufkleber BRD mit klein drunter Bananen Republik Deutschland auf dem Auto 20 Mark Strafe zahlen müssen ---

Hallo Alex,
ich wette darauf, dass du nicht wegen der "Bananen Republik Deutschland" zahlen musstest, sonder weil es international kein BRD-Nationalitätenkennzeichen gab / gibt, sondern nur ein D-Zeichen. Kurzum, unter diesem Gesichtspunkt würdest du den Prozess auch heute verlieren. Schaff dir also ein eckiges Schild mit BRD an, dann klappts auch mit nem Prozess, denn du hast ja recht.
Gruß Roland