Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

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LaVitesse
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Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von LaVitesse » 8. Jun 2021, 12:01

Hallo zusammen,

eine Verschärfung des §6 STVG steht im Raum.

Einerseits sollen Anwohner von von z.B. Passstrassen besser gg Lärm von zu lauten, manipulierten Motorradauspuffanlagen geschützt werden, andererseits ist der vorliegende Entwurf so unscharf formuliert, dass unter dem Stichwort "Lärm" oder "von schädlichen Umwelteinflüssen betroffen" insbesondere auch KFZ ohne Kat, Zweitakter und damit vor allem Oldtimer betroffen wären.

Dazu gibt es eine Petition, die darauf abzielt, die Gesetzesänderung spezifischer zu formulieren.
Details dazu findet ihr unter:
https://www.openpetition.de/petition/on ... che-432-21

Forderungen: Eigentümer von Fahrzeugen, welche vor verschärfenden gesetzlichen Neuregelungen zugelassen wurden, dürfen durch spätere Neuregelungen nicht benachteiligt werden. Bspw. dürfen nachträglich verschärfte Abgasnormen oder Schallschutzgrenzwerte nicht auf bereits zugelassene Fahrzeuge angewendet werden und/oder ihren Bewegungsradius einschränken.

50.000 Stimmen sind für ein Quorum notwendig, im Augenblick sind 32% erreicht.
Es sind nicht mehr ganz 6 Wochen Zeit, bis die Petition formal eingereicht werden muss.

Wäre klasse, wenn sich auch viele hier aus dem Forum daran beteiligen würden.

Details zur Open Petition Plattform findet ihr u.a. auf Wikipedia.

VG
Marcus
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Brüchi
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von Brüchi » 8. Jun 2021, 12:18

:top:
....little car, big fun...

danxk2
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von danxk2 » 8. Jun 2021, 14:35

:top: :top: unterschrieben

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ino-jr
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von ino-jr » 8. Jun 2021, 15:51

Erledigt :top:
Danke für den Hinweis
Weltkulturerbe Lübeck und der Spitfire gehört dazu!

DVD3500
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von DVD3500 » 8. Jun 2021, 16:33

Darf ich das unterschreiben auch wenn ich kein Wahlrecht habe ...?

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LaVitesse
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von LaVitesse » 8. Jun 2021, 19:16

DVD3500 hat geschrieben:
8. Jun 2021, 16:33
Darf ich das unterschreiben auch wenn ich kein Wahlrecht habe ...?
Unterschreiben darfst Du grundsätzlich alles.
:wink:
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von schreckschrauber » 8. Jun 2021, 23:03

Unterschrift erledigt :top:
Danke für den Hinweis
"Und Jesus fuhr mit Triumph gen Himmel"

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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von marc » 9. Jun 2021, 00:10

:top: ich auch
Viele Grüße
Marc

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Plasmaspeaker
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von Plasmaspeaker » 9. Jun 2021, 06:27

:top: erledigt
Wer das Ziel kennt, kann entscheiden. Wer entscheidet, findet Ruhe. Wer Ruhe hat, ist sicher. Wer sicher ist, kann überlegen.Wer überlegt, kann verbessern.

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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von markus1979 » 9. Jun 2021, 07:03

Me too.
Obwohl ich ja gar kein KAT-loses Auto mehr fahre :|
69er Vespa || 77er Spitfire 1500 || 81er Fiat Spider

Daz
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von Daz » 9. Jun 2021, 08:38

Dein Spitfire hat ein KAT?

Daz
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von Daz » 9. Jun 2021, 08:42

Auch unterschrieben :top:

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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von Diavolo99 » 9. Jun 2021, 09:50

Daz hat geschrieben:
9. Jun 2021, 08:38
Dein Spitfire hat ein KAT?
Er hat glaub keinen Spitfire mehr :wink:
Wenn ein Mann einer Frau die Autotür aufhält, ist entweder das Auto oder die Frau neu! - http://www.spitfire-gt6.de
!Bitte nicht von der Anzahl der Beiträge täuschen lassen - hier ist ein Anfänger am Werk! :)

DVD3500
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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von DVD3500 » 9. Jun 2021, 10:18

Auch unterschrieben-.... wenn was nutzt... :-D

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Re: Petition zur ÄNDERUNG DES §6 STVG - GESETZESBESCHLUSS ZUM STRASSENVERKEHRSGESETZ - DRUCKSACHE 432/21

Beitrag von Daz » 9. Jun 2021, 11:04

Diavolo99 hat geschrieben:
9. Jun 2021, 09:50
Daz hat geschrieben:
9. Jun 2021, 08:38
Dein Spitfire hat ein KAT?
Er hat glaub keinen Spitfire mehr :wink:
wie traurig :(

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